Ziegenhirten und Schweinepriester
Seit einigen Jahren zieht eine kleine, neofaschistische Szene sehr viel Aufmerksamkeit auf sich. Sie gruppiert sich um die »Identitäre Bewegung« sowie eigene Zeitschriften, Verlage und Organisationen. In der Regel als »Neue Rechte« bezeichnet, versucht sie sich an der Modernisierung der extremen Rechten. Längst reichen ihre Netzwerke bis in den Bundestag. Erfolgversprechende Strategien gegen diese selbsternannte »Kulturrevolution« von rechts werden nach wie vor gesucht.
Der gekaperte Vordenker: Gramsci im Rittergut
Es entbehrt nicht einer gewissen historischen Ironie, dass ausgerechnet Antonio Gramsci, Mitbegründer der Kommunistischen Partei Italiens und einer der schärfsten Analysten des bürgerlichen Klassenstaats, der selbst Jahre in Gefängnissen des faschistischen Italiens fristen musste, zur strategischen Leitfigur der neusten Wendung des Neofaschismus avancieren konnte. Wenn heute in den pseudo-intellektuellen Zirkeln der extremen Rechten über Strategie debattiert wird, fehlt der Gramsci-Bezug nur selten. Und ein Begriff fällt mit fast religiöser Monotonie: Metapolitik.
Die Prämisse dieser Strategie ist denkbar einfach und gerade deshalb so wirkmächtig: Politische Macht ist das Resultat kultureller Deutungshoheit, nicht ihre Ursache. Wer die Begriffe besetzt, die das Denken einer Epoche strukturieren, dem fallen die Parlamente und Staatsapparate früher oder später wie reife Früchte in den Schoß. Gramsci skizzierte in seinen Gefängnisheften den Gegensatz von Bewegungskrieg – etwa dem direkten, gewaltsamen Staatsstreich – und Stellungskrieg, der langwierig und zermürbend sein kann. In letzterem sah er den Schlüssel im Kampf um kulturelle und ideologische Vorherrschaft, die einen Systemwechsel vorbereitet. Und genau diese Theorie greifen die Rechten von heute auf: Wo eine gewaltsame Machtübernahme nicht gangbar erscheint, muss es eben der langwierige, zermürbende Stellungskrieg im Dickicht der Zivilgesellschaft sein, der den Kampf um kulturelle Hegemonie strukturiert.
Dieses Prinzip bildet das Fundament für das, was die rechten AkteurInnen selbst als »Kampf um die Köpfe« oder »Kulturrevolution von rechts« bezeichnen. Das Epizentrum dieses Denkens lag über Jahre hinweg in Sachsen-Anhalt, genauer gesagt auf dem ehemaligen Rittergut im kleinen Dorf Schnellroda. Das dortige, mittlerweile formal aufgelöste, aber in seinen Netzwerken fortwirkende Institut für Staatspolitik (IfS) sowie der angeschlossene Verlag Antaios fungierten als eine Art Kaderschmiede und metapolitisches Laboratorium. Götz Kubitschek, der dort sonst vor allem auf seine Ziegen aufpasst, ist der strategische Kopf hinter diesem Projekt. Er brachte die Agenda einmal, in einem Aufsatz aus dem Jahr 2006, unmissverständlich auf den Punkt: »Unser Ziel ist nicht die Beteiligung am Diskurs, sondern sein Ende als Konsensform, nicht ein Mitreden, sondern eine andere Sprache, nicht der Stehplatz im Salon, sondern die Beendigung der Party«. Aus linker Perspektive offenbart sich hier eine tiefgreifende Asymmetrie. Während progressive Kräfte mühsam versuchen, die Scherben des neoliberalen Kahlschlags zu kitten und Rückschläge abzufedern, sich dabei oft genug zerreiben, operiert die neofaschistische »Neue Rechte« mit einem revolutionären, auf Jahrzehnte angelegten Transformationskonzept. Sie betreibt Diskurspiraterie auf höchstem Niveau: Sie entkleidet linke Theoriekonzepte ihrer emanzipatorischen Substanz und füllt sie mit völkischen, autoritären Inhalten.
Die drei Säulen der rechten Landnahme
Die neofaschistische Strategie, die von IfS und Co. propagiert wird, inszeniert sich als Dreisäulenmodell, das den akademischen Elitendiskurs mit Agitation auf der Straße und der parlamentarischen Machtoption verbindet. Der Kampf um die Köpfe ist demnach die eigentliche Metapolitik, die Produktion von Ideologie im vorpolitischen Raum. Hierzu zählen »neurechte« Zeitschriften wie die Sezession, ebenso ausgerichtete Verlage und akademisch anmutende Debattenzirkel – etwa Lesekreise der »Aktion451«. Ziel ist die Schaffung eines intellektuellen Fundaments, der den Neofaschismus anschlussfähiger für das bürgerliche Milieu macht. Der Kampf um die Straße ist die zweite Säule, die vor allem durch die »Identitäre Bewegung« ausgefüllt wird. Diese nutzt gezielt popkulturelle Ästhetiken, Social-Media-Kampagnen und zuvor als »links« geltende Marken und Codes, um das Bild einer hippen, rebellischen Jugendbewegung von rechts zu inszenieren. Und schließlich bildet der Kampf um die Parlamente die dritte Säule der neofaschistischen Strategie. Diese wird heute von der Alternative für Deutschland (AfD) besetzt. Die Partei fungiert als Resonanzboden und parlamentarischer Arm der metapolitischen Vorarbeit – und schafft nicht zuletzt Ressourcen in Form von Geldern und Jobs.
In diesem arbeitsteiligen System hat die extreme Rechte gelernt, ihre inneren Widersprüche strategisch zu nutzen: Man gibt sich mal bürgerlich-konservativ, mal rebellisch-avantgardistisch – und ermöglicht es damit, unterschiedliche Klientel anzusprechen.
Begriffe als Trojanische Pferde
Wie der »Kampf um die Köpfe« sprachlich konkret aussieht, lässt sich an den Begriffen Ethnopluralismus und Remigration nachzeichnen. Beide werden von dem neofaschistischen Netzwerk um IfS, IB und Co. offensiv in der Öffentlichkeit platziert. Der Begriff »Ethnopluralismus« ist dabei wohl das erfolgreichste trojanische Pferd dieser »Neuen Rechten«, das maßgeblich auf deren französischen Vordenker Alain de Benoist zurückgeht. Um sich vom historisch diskreditierten, biologistischen Rassismus des Nationalsozialismus abzugrenzen, operiert die »Neue Rechte« mit einem kulturalistischen Rassismus. Man behauptet nicht mehr, eine vermeintlich existierende Rasse sei der anderen biologisch überlegen. Stattdessen wird deklariert: Alle Kulturen und Völker seien gleichwertig, müssten aber – um ihre »Identität« zu wahren – strikt voneinander getrennt bleiben. Die Parole lautet nicht mehr »Ausländer raus«, sondern »Erhalt der ethnokulturellen Identität«. Aus der linken Forderung nach dem Schutz indigener Völker oder dem Recht auf Differenz wird so ein Instrument der Ausgrenzung geschmiedet. Es ist Rassismus, der zugleich stets abstreiten kann, dass er rassistisch sei.
Ein weiteres, jüngeres Beispiel für diese semantische Verschiebung ist der Begriff der »Remigration«. Was im völkerrechtlichen und migrationssoziologischen Kontext die freiwillige Rückkehr von Migrant*innen in ihre Herkunftsländer beschreibt, wurde von der »Neuen Rechten« gekapert und zu einem Euphemismus für massenhafte, rassistisch motivierte Deportationen umgedeutet. Durch die permanente Wiederholung in sozialen Netzwerken, Talkshows und parlamentarischen Debatten wandert ein zutiefst verfassungs- und demokratiefeindliches Konzept schleichend aus dem extrem rechten Untergrund in den vermeintlich legitimen Sprachgebrauch der Mitte. Wer »massenhafte« oder gar »millionenfache Remigration« fordert, setzt sich letztlich für Staatsterrorismus, für die Planung von Staatsverbrechen ein, denn nichts anderes würde die Ausweisung und Abschiebung von Staatsbürger*innen bedeuten.
Das linke Phantasma der bloßen »Aufklärung«
Angesichts dieser strategischen Professionalisierung der Gegenseite wirkt die Reaktion der liberalen und linken Öffentlichkeit oft seltsam anachronistisch und hilflos. Der dominierende Abwehrmodus lässt sich als ein naiver Aufklärungs-Rationalismus beschreiben. Man glaubt immer noch fest an den Habermas’schen »zwanglosen Zwang des besseren Arguments«. Die Strategie, insbesondere der linksbürgerlichen Medien, erschöpft sich im permanenten »Faktencheck«, im feierlichen Entlarven rechter Lügen und im moralischen Zeigefinger.
Diese Methode verkennt jedoch die Funktionsweise neurechter Propaganda fundamental. Die »Neue Rechte« will im rationalen Diskurs gar nicht »recht haben« im Sinne einer wissenschaftlichen Wahrheitssuche. Ihr geht es um die Verschiebung des Sagbaren, um die Destabilisierung von Gewissheiten und um die Erzeugung von Affekten. Jede noch so gut gemeinte Empörungsschleife in den liberalen Leitmedien, jeder Faktencheck, der die rechten Begriffe im Titel reproduziert, zahlt letztlich auf das metapolitische Konto der Rechten ein. Sie generiert Aufmerksamkeit, normalisiert die Begriffe und zwingt der Gegenseite die Themen auf.
Die extreme Rechte nutzt so gezielt die Dynamiken der digitalen Aufmerksamkeitsökonomie. Auf Plattformen wie TikTok, YouTube oder X hat die extreme Rechte längst Heerscharen von InfluencerInnen aufgebaut, die ihre metapolitische Agenda täglich weiterspinnen und uns alle mit entsprechenden Angeboten beschallen. Sie agieren mit einer erschreckenden Leichtigkeit, mit Humor, und mit ästhetischer Professionalität. Das liegt auch daran, dass Linke jahrelang diesen Trend verschlafen haben und erst in den letzten Jahren nachziehen. Die Sehnsucht nach Gemeinschaft, Rebellion und Hoffnung in einer Ära der Resignation wird so für viele junge Menschen bislang von rechts besetzt. Dazu können die Rechten etwas bieten, was Linke niemals bieten können: Eindeutigkeit in einer zunehmend komplexen Welt.
Fazit: Den Stellungskrieg annehmen
Wenn der »Kampf um die Köpfe« gewonnen oder zumindest aufgehalten werden soll, muss die Linke ihr Verhältnis zum vorpolitischen Raum grundlegend überdenken. Es reicht nicht aus, als moralische Feuerwehr aufzutreten, die immer erst dann ausrückt, wenn die rechte Saat bereits aufgegangen ist. Was bräuchte es dafür?
Zunächst wohl vor allem eigene Narrative statt reiner Defensive. Antifaschismus ist wichtig, aber progressive Kräfte müssen aufhören, sich nur an den Themen der Rechten abzuarbeiten und sich von ihr treiben zu lassen. Es gilt, eigene, positive und vor allem radikal emanzipatorische Zukunftsentwürfe zu formulieren, die über das bloße Verwalten des Status quo hinausgehen. Die Krisen liegen auf der Hand, nun müssen die progressiven Antworten darauf Verbreitung finden.
Zweitens braucht es ein neues Interesse für Alltagskultur: Kultur- und Bildungseinrichtungen dürfen nicht als neutrale, unpolitische Räume missverstanden werden – denn die Rechte begreift sie längst als Kampffelder. Es braucht eine offensive, linke Kulturpolitik, die wieder breite Schichten der Bevölkerung erreicht und solidarische Praxis erfahrbar macht.
Schließlich braucht es theoretische Schärfe, die ohne akademischen Dünkel auskommt. Wenn komplexe Gesellschaftskritik nur noch auf einer hohen Abstraktionsstufe und mit dem entsprechenden Jargon formuliert wird, überlässt man den einfachen, aber falschen Antworten der Rechten kampflos das Feld. Die akademische Linke muss also ihre Erkenntnisse aus dem Elfenbeinturm befreien und die Kritik hinein ins Handgemenge!
Schließlich schreibt Antonio Gramsci auch, dass Hegemonie niemals total ist; sie ist immer prekär, umkämpft und historisch kontingent. Es ist also höchste Zeit, den Kampf aufzunehmen, um eine rechte kulturelle Hegemonie zu verhindern. Nur so können die Bedingungen für eine echte, solidarische Emanzipation überhaupt erhalten bleiben.